Zebrastreifen

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Im Internet macht die Nachricht über einen Kölner Zebrastreifen die Runde, der nicht von der Stadt angeordnet wurde (KSTA, law blog). Es wird vermutet, daß ein Bürger diesen eigenmächtig auf die Fahrbahn gepinselt hat. Der Zebrastreifen muß nun weg.

Irgendwie kommt mir die Geschichte bekannt vor. Nur geht sie bei mir immer anders aus.

Es gibt in Köln zum Beispiel Radwege, deren Benutzungspflicht nie angeordnet wurde. Für die entsprechenden Verkehrszeichen konnte die Stadt Köln auf IFG-Nachfrage keine Anordnung finden, zum Beispiel Schlagbaumsweg. Dennoch weigert sich das zuständige Amt für Straßen und Verkehrstechnik, die illegalen Verkehrszeichen zu entfernen. Man stellt sich einfach taubstumm.

Dann gibt es an der Ortseinfahrt Wermelskirchen ein Verkehrszeichen 254 ("Verbot für Radfahrer"). Eine Anordnung existiert nicht, und schon gar keine "qualifizierte Gefahrenlage", die eine solche Anordnung möglich machen würde. Auch hier passiert nichts.

Allen Fällen ist gemein, daß da was an der Straße gefunden wird, das nie angeordnet wurde. Der Unterschied ist nur, daß, ... äh, ja, was ist eigentlich der Unterschied?

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